Europa by Michael Gehler

Autor:Michael Gehler [Gehler, Michael]
Die sprache: deu
Format: epub
ISBN: 9783709935781
Herausgeber: Haymon Verlag
veröffentlicht: 2015-05-03T16:00:00+00:00

13. Im Zeichen militärischer Schwäche der EU: Befriedung und Stabilisierung des Balkan durch die NATO und die USA

Auf das Ende der Ost-West-Konfrontation folgte der Beschluss des NATO-Rats vom 7./8. November 1991 in Rom, mit einem neuen strategischen Konzept und veränderter Streitkräfte- und Kommandostruktur: An die Stelle der konkreten Bedrohung aus dem Osten sei ein neues Risiko mit komplexen, vielgestaltigen und schwer einzuordnenden Konfliktpotentialen getreten, auf das mit präventiver Friedenssicherung zu reagieren sei, d. h. mit Dialog, Kooperation, Verteidigung, aber auch Krisenbewältigung und Konfliktverhütung. Hier deutete sich bereits der Wandel der NATO vom reinen Verteidigungsbündnis zur Interventionsmacht neuen Stils unter dem Schlagwort „out of area“ an. Dabei passte dieser Begriff einigermaßen, bezog sich die „area“ doch auf das im Nordatlantik-Vertrag vom 4. April 1949 definierte Gebiet der gemeinsamen Verteidigung, nämlich Europa und Nordamerika einschließlich der Meere, Inseln und der französischen Gebiete in Algerien, nördlich des Wendekreises des Krebses. Zum Ausdruck kam das neue Konzept in zunehmender Involvierung der NATO in Südosteuropa, bis hin zum Krieg gegen „Restjugoslawien“ im Kontext des Kosovo-Konflikts 1999.

Während der neuen Balkankriege (1991–1995 und 1999) wurde auch die militärische Inkompetenz und sicherheitspolitische Paralyse von EG- bzw. EU-Europa deutlich. Weder waren die EU-Staaten fähig, für eine längere Zeit eine gemeinsame politische Position einzunehmen, noch waren sie in der Lage, militärisch wirksam vorzugehen. Vor diesem Hintergrund forderten viele im Westen ein amerikanisches Eingreifen. So sahen sich die USA veranlasst, zweimal zu intervenieren (in Bosnien-Herzegowina 1995 und wegen des Kosovo 1999), um „Frieden zu erzwingen“ („peace enforcement“).

Auf dem Balkan gestaltete sich die Lage nach Ende des Kalten Krieges unterschiedlich: Slowenien, das 1991 seine Unabhängigkeit erklärt hatte, wurde 2004 EU- und NATO-Mitglied, trat 2007 dem Schengen-Raum bei und führte den Euro ein. Kroatien trat nach Kriegsende (1995) im Jahre 2001 dem EU-Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen (SAA) bei, erreichte 2009 den NATO-Beitritt und schloss sich am 1. Juli 2013 der EU an. In Bosnien-Herzegowina, bestehend aus zwei Teilrepubliken, war hingegen mit dem Vertrag von Dayton 1995 eine internationale Kontrolle nach Kriegsende erforderlich und zwar zuletzt durch EUFOR-Truppen, eine Aktion der Gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GESVP). Im Kosovo besteht noch immer Unruhepotential, weil es Konflikte zwischen der serbischen Bevölkerung im Nord-Kosovo und den Albanern gibt. Nach Ende des Krieges 1999 stand das Land unter dem Schutz der UNO, nachdem die Verhandlungen von Rambouillet gescheitert waren. Im Jahre 2008 wurde die Unabhängigkeit des Kosovo ausgerufen, die aber keine allgemeine und umfassende internationale Anerkennung fand. Die EU-Rechtsstaatlichkeitsmission EULEX sorgte, abgesichert durch die Kosovo Force (KFOR), zuletzt für Sicherheit. Serbien bzw. ab 2003 Serbien-Montenegro stellte 2009 den Beitrittsantrag zur EU. Die Länder Bosnien-Herzegowina, Serbien-Montenegro, Albanien und Mazedonien, mit denen Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen (SAA) bestehen, sind zukünftige Beitrittskandidaten bzw. haben ihren Beitritt bereits beantragt.

Die Türkei, seit 1949 Europaratsmitglied und seit 1952 der NATO zugehörig, wurde schon 1963 assoziiertes Mitglied der EWG. Erst 1999 erreichte die Türkei nach einem Beitrittsantrag zur EG von 1987 den Kandidatenstatus und 2005 die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der EU. Seit 1996 bestand schon eine privilegierte Partnerschaft durch eine Zollunion.

Obwohl die Vereinigten Staaten immer

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